Zur Unterstützung des Kampfes Chinas und der Welt gegen COVID-19 gemäß der Bekanntmachung Nr. 5, die am 31. März vom chinesischen Handelsministerium gemeinsam mit der chinesischen Generalzollverwaltung und der chinesischen Nationalen Verwaltung für Medizinprodukte veröffentlicht wurde, dem Handelsministerium und der Generalverwaltung des Zollamts und der staatlichen Verwaltung für Marktregulierung veröffentlichten außerdem die Gemeinsame Bekanntmachung zur Sicherstellung der Qualität von Exporten medizinischer Güter (Nr. 12).Darin ist festgelegt, dass ab dem 26. April Anstrengungen unternommen werden sollen, um das Qualitätsmanagement exportierter Gesichtsmasken, die nicht für medizinische Zwecke bestimmt sind, zu verbessern und gleichzeitig die Exportordnung für medizinische Versorgung weiter zu stärken.
Der Mitteilung zufolge dürfen medizinische Produkte exportiert werden, sofern sie entweder den chinesischen oder ausländischen Qualitätsstandards entsprechen.Exporteure müssen dem Zoll die gemeinsame Erklärung des Exporteurs und des Importeurs vorlegen, um die Einhaltung der Produktqualität sicherzustellen.Darüber hinaus müssen Importeure die Akzeptanz der Qualitätsstandards der Produkte bestätigen und sich verpflichten, die von ihnen erworbenen Gesichtsmasken nicht für medizinische Zwecke zu verwenden.Der chinesische Zoll gibt Waren frei, indem er sie anhand der vom Handelsministerium bereitgestellten weißen Liste prüft. Unternehmen und Produkte, bei denen festgestellt wird, dass sie nicht den relevanten Qualitätsstandards entsprechen, die von der staatlichen Verwaltung für Marktregulierung festgelegt wurden, werden nicht zur Zollabfertigung zugelassen.Vor Kurzem hat das Handelsministerium die Weiße Liste der Hersteller von Gesichtsmasken (nicht für medizinische Zwecke) mit ausländischer Registrierung/Zertifizierung sowie die Weiße Liste der qualifizierten Lieferanten von fünf Arten medizinischer Versorgung (Coronavirus-Reagenztestkits, medizinische Gesichtsmasken, Schutzkleidung, Beatmungsgeräte und Infrarot-Thermometer).Diese beiden Listen werden veröffentlicht und zeitnah auf der offiziellen Website von CCCMHPIE aktualisiert.
CCCMHPIE fordert chinesische Unternehmen auf, die Exportqualität sicherzustellen und nach Treu und Glauben zu handeln, um fairen Wettbewerb und Marktordnung zu gewährleisten.Mit konkreten Maßnahmen werden wir mit den Menschen auf der Welt zusammenarbeiten, um die Pandemie zu bekämpfen und das Leben und die Gesundheit der Menschen zu schützen.Wir ermutigen Unternehmen außerdem, die Anforderungen in der Bekanntmachung und im Leitfaden zu befolgen und mit Importeuren zusammenzuarbeiten, um vor dem Export die gemeinsame Erklärung des Exporteurs und des Importeurs oder die Exporterklärung für medizinische Versorgungsgüter zu erstellen, um einen reibungslosen Export der benötigten Produkte sicherzustellen.
Zeitpunkt der Veröffentlichung: 30. April 2020
